Abensberg/Niederbayern: AfD Bezirkstagskandidat Peter A. Gebhardt
kritisiert 12-Punkte Plan des Bezirketags
Während das Wahlrecht für EU-Ausländer zu Gemeinde- und Stadtparlamenten auch in
meinen Augen durchaus sinnvoll ist — z.B. zur Verbesserung der Integration oder
gleichberechtigter Gewerbefreiheit — so ist es doch auch Ausdruck des EU-Trends
zur Abschaffung der Nationalstaaten, wenn hier künftig die bereits wankende
Subsidiarität der Regionen auch via Wahlrecht noch mehr in Frage gestellt werden
könnte.
Peter A. Gebhardt weiter: “Schon seit Beginn der illegalen Einwanderung in 2015
fiel dem aufmerksamen Beobachter auf, wie sich der Finanzausgleich immer mehr
zum Verschiebebahnhof der nun plötzlich auftretenden Milliarden an Kosten aller
Art entwickelte.
Damit muss endlich Schluss sein. Ich werde mich im Bezirkstag Niederbayern dafür
einsetzen, dass eine transparente Erfassung und Übersicht der Kosten gepaart mit
einer strikt einzuhaltenden Budgetierung im Sinne einer Kostensenkung, das Maß
aller Planungen für Finanztransfers wird.”
Ein typisches Beispiel sind die im 12-Punkte Plan hervorgehobenen mehr als 2x so
hohen tatsächlichen Kosten für unbegleitete minderjährige Ausländer, die
inzwischen total aus dem Ruder laufen. Nicht zuletzt weil eine
Altersfeststellung viel zu oft noch unterbleibt. Es ist eine Schande, dass deren
Alter häufig erst im Strafprozess festgestellt wird, nachdem wieder ein
Einheimischer einem Kapitalverbrechen zum Opfer fiel.
Peter A. Gebhardt: “Dass der Mangel an gutausgebildeten Psychiatern und
Psychotherapeuten auch Eingang in den 12-Punkte Plan findet, finde ich gut.
Nicht gut finde ich jedoch, dass man ausgerechnet in einem Bereich, wo es bei
der psychiatrischen Beurteilung auf den Maßstab des sozialen Umfeldes ankommt,
das von unserer deutschen Kultur geprägt ist, nun vermehrt auf ausländische
Fachkräfte zurückgreifen will, bei denen oftmals nichts über die Qualität der
Abschlüsse bekannt ist — und die zudem aus einem fremden Kulturkreis zu uns kommen.”
Anstatt z.B. endlich einmal das Konzept einer medizinischen Hochschule in
Niederbayern zu diskutieren, wo mit dem Bezirksklinikum Mainkofen ein bundesweit
anerkannter Therapiestandort dringend auf Fachkräfte — nicht zuletzt auch in der
pflegerischen Betreuung — angewiesen ist.
Gebhardt schließt: “Wir werden uns als AfD im Bezirkstag Niederbayern sicher
nicht den konstruktiven Ideen anderer Parteien verschließen — aber auch ebenso
vehement dafür streiten, dass es im sozialen Bereich nicht zum Verlust von
erworbenen Ansprüchen Einheimischer kommt.”
—
Peter A. Gebhardt
AfD Direktkandidat Stimmkreis Kelheim
AfD Bundesdelegierter
Stellv. Vorstand KV Landshut-Kelheim
LTW Büro Kelheim
c/o Peter A. Gebhardt
Aumühlstr. 12
93326 Abensberg
— Germany -
Tel: +49 (0) 9443–992560
Mobil: +49 (0) 177 69 911 48
info@afd-kelheim.de
www.afd-kelheim.de