Nachlese Wahlparty in Mamming

Anmerkung: Natür­lich haben die Freien Wäh­ler auch bei der BTW 2017 teilgenom­men, aber nur solch geringe Zus­tim­mung erre­icht, dass ich mich an ihre Ergeb­nisse in der Atmo­sphäre des Spon­tan-Inter­views nicht mehr erin­nert habe. Wer es nach­le­sen möchte — hier sind die Dat­en:

https://de.wikipedia.org/wiki/Freie_W%C3%A4hler_(Bundesvereinigung)#%C3%9Cbersicht_Landesvereinigungen  weiterlesen ...

Urteilen Sie selbst: Facebook-Sperre zulässig?

Bin das erstemal bei FB ges­pert für einen Tag. Bin mir aber kein­er Schuld bewusst. Bin auch derzeit nicht in Chi­na …

Grund war meine Ergänzung zu einem Höcke Post­ing:

Natür­lich gab es auch zu mein­er Schulzeit Raufer­eien auf dem Pausen­hof, aber die hörten meis­tens mit einem Schwitzkas­ten auf. In der Hauptschule ging es etwas hand­fester zur Sache, aber auch hier war es sehr sel­ten, daß jemand bei ein­er Auseinan­der­set­zung ein blaues Auge davon­trug. Hin­ter uns liegen Jahrzehnte ein­er ver­hält­nis­mäßig friedlichen und sicheren Gesellschaft, in der Gewalt geächtet war. Unsere Kinder wuch­sen behütet auf und mußten nicht ler­nen, sich kör­per­lich durchzuset­zen. Gen­er­a­tio­nen kon­nten sich den Luxus leis­ten, im All­t­ag nicht wehrhaft sein zu müssen.

Genau diese zivil­isatorische Leis­tung wird nun durch den Zuzug von Mil­lio­nen Frem­den in Frage gestellt.

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Peter A. Gebhardt kritisiert 12-Punkte Plan des Bezirketags

Abensberg/Niederbayern: AfD Bezirk­stagskan­di­dat Peter A. Geb­hardt
kri­tisiert 12-Punk­te Plan des Bezir­ke­tags

Während das Wahlrecht für EU-Aus­län­der zu Gemeinde- und Stadt­par­la­menten auch in
meinen Augen dur­chaus sin­nvoll ist — z.B. zur Verbesserung der Inte­gra­tion oder
gle­ich­berechtigter Gewer­be­frei­heit — so ist es doch auch Aus­druck des EU-Trends
zur Abschaf­fung der Nation­al­staat­en, wenn hier kün­ftig die bere­its wank­ende
Sub­sidiar­ität der Regio­nen auch via Wahlrecht noch mehr in Frage gestellt wer­den
kön­nte.

Peter A. Geb­hardt weit­er: “Schon seit Beginn der ille­galen Ein­wan­derung in 2015
fiel dem aufmerk­samen Beobachter auf, wie sich der Finan­zaus­gle­ich immer mehr
zum Ver­schiebe­bahn­hof der nun plöt­zlich auftre­tenden Mil­liar­den an Kosten aller
Art entwick­elte.

Damit muss endlich Schluss sein. Ich werde mich im Bezirk­stag Nieder­bay­ern dafür
ein­set­zen, dass eine trans­par­ente Erfas­sung und Über­sicht der Kosten gepaart mit
ein­er strikt einzuhal­tenden Bud­getierung im Sinne ein­er Kostensenkung, das Maß
aller Pla­nun­gen für Finanz­trans­fers wird.”

Ein typ­is­ches Beispiel sind die im 12-Punk­te Plan her­vorge­hobe­nen mehr als 2x so
hohen tat­säch­lichen Kosten für unbe­gleit­ete min­der­jährige Aus­län­der, die
inzwis­chen total aus dem Rud­er laufen. … weiterlesen ...

Eine Islamisierung Deutschlands findet statt!

Jüng­stes Beispiel ist die Stadt Regens­burg, die der DITIB und damit der türkischen Reli­gions­be­hörde freie Fahrt für den Neubau ein­er Moschee im Stad­tosten zugesichert hat.

Keine Rolle spielte offen­sichtlich dabei, dass Moscheen alleine in Bay­ern an 80(!) Orten unter Beobach­tung ste­hen. [1]

Man stelle sich vor, der Regens­burg­er Stad­trat hätte über ein Begeg­nungszen­trum von NPD oder Reichs­bürg­ern abstim­men müssen …

Die AfD wird diese besorgnis­er­re­gende Entwick­lung, u.a. auch für die Sicher­heit­slage in Deutsch­land — man denke an Indok­tri­na­tion und Waf­fen­funde in Moscheen — in den näch­sten Wochen mit Aufk­lärungsver­anstal­tun­gen und inten­siv­er Recherche, auch und beson­ders im Umfeld der in Regens­burg noch brodel­nden Spende­naf­färe der Alt­parteien, begleit­en. [2]

Wir wer­den Sie an dieser Stelle laufend weit­er informier­ren.

–pag

[1] “Ins­ge­samt hat der bay­erische Ver­fas­sungss­chutz rund 80 Moscheen im Blick.”

https://www.br.de/nachrichten/inhalt/moscheen-bayern-islam-102.html

[2] http://afd-opf.de/bald-eine-ditib-moschee-in-regensburg-brief-an-den-stadtrat/ weiterlesen ...

Volker Richter: Die Nörgelei vieler Deutsche ist nicht mehr zu ertragen.

Es tut mir leid, am 24. Sep­tem­ber waren die let­zten Bun­destagswahlen und 87 % der Deutschen haben die einzige Partei, die für ihre Inter­essen ein­tritt, nicht gewählt.

Nein, nach dem Jahr 2017 ist keinem Deutschen mehr die Ver­ant­wor­tung sein­er Wahl und seines Han­delns abzunehmen.

Nicht Frau Merkel, nicht Herr Lind­ner, nicht Herr Schulz und auch nicht Herr Gysi, oder Herr Trit­tin sind ver­ant­wortlich für die Sit­u­a­tion, die uns in den kom­menden Monat­en begleit­en wird, NEIN, ES SIND DIE WÄHLER UND DAMIT DAS DEUTSCHE VOLK.

Die Deutschen scheinen eine tief verin­ner­lichte Sehn­sucht nach der Zer­störung der eige­nen Kul­tur, des eige­nen Ichs zu haben, nur so ist zu erk­lären, dass man all das hin nimmt, was um uns vorge­ht.

Da wer­den tausende Frauen verge­waltigt und man spricht bei Mais­chberg­er über sex­uelle Beläs­ti­gun­gen. … weiterlesen ...

Volker Richter: Herrschaft durch Teilung

Ham­burg ist ein Lehrstück dessen, wie unter­schiedlich Men­schen auf Gewal­teskala­tio­nen reagieren.

Man kann dieses Lehrstück beliebig auf andere Gesellschafts­grup­pen ausweit­en, ich möchte einiges davon hier aufar­beit­en.

In vie­len Reak­tio­nen gestern wur­den die Auss­chre­itun­gen von Gewalt­tätern und anar­chis­tis­chen Antifa Fre­un­den als Links beze­ich­net.

Mehrfach habe ich betont, mit links hat das was in Ham­burg geschehen ist, nichts zu tun.

Warum ist es so wichtig, hierüber inten­siv­er nachzu­denken?

Weil ich den Ein­druck nicht los werde, dass unsere Gesellschaft über die all­seits bekan­nte Strate­gie : Teile und herrsche gegeneinan­der aus­ge­spielt wird.

Geschehen Anschläge durch Radikale auf Flüchtling­sheime, wird dies mit rechts in Verbindung gebracht. Die gesamte Naz­izeit wird mit rechts in Verbindung gebracht, nationales Denken und Han­deln, Patri­o­tismus und Rechtsstaatlichkeit in Verbindung mit Nazis gebracht. … weiterlesen ...

Egon W. Kreutzer: TTIP auf Japanisch droht!

Liebe Newslet­terempfänger,

Cam­pact beze­ich­net es als einen Leak des Grauens. Ich erachte es ein­fach für eine neuer­liche voll­ständi­ge Mis­sach­tung der Bevölkerung, eine Aktiv­ität, bei der die Demokratie nicht mit Füßen, son­dern mit Stiefeln getreten und zer­tram­pelt wird. Unter größter Geheimhal­tung hat die EU ein Frei­han­delsabkom­men mit Japan zur Unter­schrift­sreife gebracht.

JEFTA, so lautet das Kürzel dafür, bringt alles wieder, was die Men­schen bei TTIP auf die Bar­rikaden gebracht hat. Vor allem wieder pri­vate Schieds­gerichte, vor denen Unternehmen gegen Staat­en auf Gewinn-Ermöglichung per Investi­tion­ss­chutz kla­gen kön­nen. Unternehmerisches Risiko war gestern, Beach­tung von nationalen Geset­zen und Vorschriften war gestern. Mor­gen sollen die Unternehmen dik­tieren kön­nen, was sie uns vorset­zen, und wenn wir ihnen unsere Geset­ze ent­ge­gen­hal­ten, wer­den wir auf Schadenser­satz verk­lagt. Das ist schlicht Wahnsinn — und es ist nicht bekan­nt, dass unsere Regierung, allen voran Angela Merkel und Sig­mar Gabriel dage­gen in Brüs­sel auch nur leise protestiert hät­ten. … weiterlesen ...

Der Aufstand der Unanständigen …

Meist sind es die Kom­mentare, die die eigentliche Nachricht enthal­ten.

Polizis­ten sind in Duis­burg bei ein­er Verkehrskon­trolle von ein­er Men­schen­menge bedrängt wor­den. In der Spitze seien etwa 250 Per­so­n­en am Son­ntagabend erschienen, die den Polizeiein­satz störten oder sog­ar ver­hin­dern woll­ten, teilte das Polizeiprä­sid­i­um Duis­burg am Mon­tag mit.

Quelle: http://www.focus.de/panorama/welt/grosseinsatz-in-duisburg-250-menschen-greifen-polizisten-an_id_7282239.html

Sou­verän ist, wer über den Aus­nah­mezu­s­tand herrscht.” Dieser weise Spruch von Carl Schmitt sagt eigentlich alles zu der Lage. Denn wer den Aus­nah­mezu­s­tand beherrscht, beherrscht auch die Lage. Denn er kann den Nor­malzu­s­tand jed­erzeit in den von ihm beherrscht­en Zus­tand kip­pen lassen. Eigentlich sollte es der Staat sein, da dieser mit der Verpflich­tung (!) zum Gewalt­monopol für den Schutz der Bürg­er zu sor­gen hat. Das geg­ner­ische Lager hat dies schon lange begrif­f­en. Das kann man ganz offen im Artikel „Die Polizei würde den Kampf mit uns nicht gewin­nen“ nach­le­sen.

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Ein Justizminister, der (sich) alle Freiheiten nimmt …

Gefun­den hier:

https://www.heise.de/newsticker/meldung/Peter-Schaar-Der-Staat-ist-ein-feiger-Leviathan-3755246.html

Mit der Ein­führung der Quellen-Telekom­mu­nika­tion­süberwachung und der Online-Durch­suchung in viele deutsche Geset­zes­textes set­zt der Staat seine All­machts­fan­tasien um. Ein Kom­men­tar von Peter Schaar.

Nor­maler­weise wird ein solch­er ambi­tion­iert­er Geset­zen­twurf vom zuständi­gen Ressortchef begrün­det. Hier war es anders. Bun­desjus­tizmin­is­ter Heiko Maas ließ sich während der Aussprache wed­er auf der Regierungs­bank noch im Ple­narsaal blick­en. Die Ein­führungsrede hielt stattdessen die SPD-Bun­destagsab­ge­ord­nete Bet­ti­na Bähr-Losse. Sie war als Nachrück­erin im Okto­ber 2016 in den Bun­destag einge­zo­gen, als Ersatz für den aus­geschiede­nen Peer Stein­brück. Sie ist Recht­san­wältin für Fam­i­lien­recht und hat als Vor­sitzende des SPD-Ortsvere­ins Sankt Augustin und als Beisitzerin im dor­ti­gen Stadt-Sportver­band poli­tis­che Meriten erwor­ben. Mit einem Wort: Sie war genau die richtige Per­son, um das Reform­paket zu begrün­den. Um nicht falsch ver­standen zu wer­den: Ich kri­tisiere nicht die Abge­ord­nete Bähr-Losse.

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