Anmerkung: Natürlich haben die Freien Wähler auch bei der BTW 2017 teilgenommen, aber nur solch geringe Zustimmung erreicht, dass ich mich an ihre Ergebnisse in der Atmosphäre des Spontan-Interviews nicht mehr erinnert habe. Wer es nachlesen möchte — hier sind die Daten:
https://de.wikipedia.org/wiki/Freie_W%C3%A4hler_(Bundesvereinigung)#%C3%9Cbersicht_Landesvereinigungen … weiterlesen ...
Bin das erstemal bei FB gespert für einen Tag. Bin mir aber keiner Schuld bewusst. Bin auch derzeit nicht in China …
Grund war meine Ergänzung zu einem Höcke Posting:
Natürlich gab es auch zu meiner Schulzeit Raufereien auf dem Pausenhof, aber die hörten meistens mit einem Schwitzkasten auf. In der Hauptschule ging es etwas handfester zur Sache, aber auch hier war es sehr selten, daß jemand bei einer Auseinandersetzung ein blaues Auge davontrug. Hinter uns liegen Jahrzehnte einer verhältnismäßig friedlichen und sicheren Gesellschaft, in der Gewalt geächtet war. Unsere Kinder wuchsen behütet auf und mußten nicht lernen, sich körperlich durchzusetzen. Generationen konnten sich den Luxus leisten, im Alltag nicht wehrhaft sein zu müssen.
Genau diese zivilisatorische Leistung wird nun durch den Zuzug von Millionen Fremden in Frage gestellt.
Abensberg/Niederbayern: AfD Bezirkstagskandidat Peter A. Gebhardt
kritisiert 12-Punkte Plan des Bezirketags
Während das Wahlrecht für EU-Ausländer zu Gemeinde- und Stadtparlamenten auch in
meinen Augen durchaus sinnvoll ist — z.B. zur Verbesserung der Integration oder
gleichberechtigter Gewerbefreiheit — so ist es doch auch Ausdruck des EU-Trends
zur Abschaffung der Nationalstaaten, wenn hier künftig die bereits wankende
Subsidiarität der Regionen auch via Wahlrecht noch mehr in Frage gestellt werden
könnte.
Peter A. Gebhardt weiter: “Schon seit Beginn der illegalen Einwanderung in 2015
fiel dem aufmerksamen Beobachter auf, wie sich der Finanzausgleich immer mehr
zum Verschiebebahnhof der nun plötzlich auftretenden Milliarden an Kosten aller
Art entwickelte.
Damit muss endlich Schluss sein. Ich werde mich im Bezirkstag Niederbayern dafür
einsetzen, dass eine transparente Erfassung und Übersicht der Kosten gepaart mit
einer strikt einzuhaltenden Budgetierung im Sinne einer Kostensenkung, das Maß
aller Planungen für Finanztransfers wird.”
Ein typisches Beispiel sind die im 12-Punkte Plan hervorgehobenen mehr als 2x so
hohen tatsächlichen Kosten für unbegleitete minderjährige Ausländer, die
inzwischen total aus dem Ruder laufen. … weiterlesen ...
Jüngstes Beispiel ist die Stadt Regensburg, die der DITIB und damit der türkischen Religionsbehörde freie Fahrt für den Neubau einer Moschee im Stadtosten zugesichert hat.
Keine Rolle spielte offensichtlich dabei, dass Moscheen alleine in Bayern an 80(!) Orten unter Beobachtung stehen. [1]
Man stelle sich vor, der Regensburger Stadtrat hätte über ein Begegnungszentrum von NPD oder Reichsbürgern abstimmen müssen …
Die AfD wird diese besorgniserregende Entwicklung, u.a. auch für die Sicherheitslage in Deutschland — man denke an Indoktrination und Waffenfunde in Moscheen — in den nächsten Wochen mit Aufklärungsveranstaltungen und intensiver Recherche, auch und besonders im Umfeld der in Regensburg noch brodelnden Spendenaffäre der Altparteien, begleiten. [2]
Wir werden Sie an dieser Stelle laufend weiter informierren.
–pag
[1] “Insgesamt hat der bayerische Verfassungsschutz rund 80 Moscheen im Blick.”
https://www.br.de/nachrichten/inhalt/moscheen-bayern-islam-102.html
[2] http://afd-opf.de/bald-eine-ditib-moschee-in-regensburg-brief-an-den-stadtrat/ … weiterlesen ...
Es tut mir leid, am 24. September waren die letzten Bundestagswahlen und 87 % der Deutschen haben die einzige Partei, die für ihre Interessen eintritt, nicht gewählt.
Nein, nach dem Jahr 2017 ist keinem Deutschen mehr die Verantwortung seiner Wahl und seines Handelns abzunehmen.
Nicht Frau Merkel, nicht Herr Lindner, nicht Herr Schulz und auch nicht Herr Gysi, oder Herr Trittin sind verantwortlich für die Situation, die uns in den kommenden Monaten begleiten wird, NEIN, ES SIND DIE WÄHLER UND DAMIT DAS DEUTSCHE VOLK.
Die Deutschen scheinen eine tief verinnerlichte Sehnsucht nach der Zerstörung der eigenen Kultur, des eigenen Ichs zu haben, nur so ist zu erklären, dass man all das hin nimmt, was um uns vorgeht.
Da werden tausende Frauen vergewaltigt und man spricht bei Maischberger über sexuelle Belästigungen. … weiterlesen ...
Hamburg ist ein Lehrstück dessen, wie unterschiedlich Menschen auf Gewalteskalationen reagieren.
Man kann dieses Lehrstück beliebig auf andere Gesellschaftsgruppen ausweiten, ich möchte einiges davon hier aufarbeiten.
In vielen Reaktionen gestern wurden die Ausschreitungen von Gewalttätern und anarchistischen Antifa Freunden als Links bezeichnet.
Mehrfach habe ich betont, mit links hat das was in Hamburg geschehen ist, nichts zu tun.
Warum ist es so wichtig, hierüber intensiver nachzudenken?
Weil ich den Eindruck nicht los werde, dass unsere Gesellschaft über die allseits bekannte Strategie : Teile und herrsche gegeneinander ausgespielt wird.
Geschehen Anschläge durch Radikale auf Flüchtlingsheime, wird dies mit rechts in Verbindung gebracht. Die gesamte Nazizeit wird mit rechts in Verbindung gebracht, nationales Denken und Handeln, Patriotismus und Rechtsstaatlichkeit in Verbindung mit Nazis gebracht. … weiterlesen ...
Liebe Newsletterempfänger,
Campact bezeichnet es als einen Leak des Grauens. Ich erachte es einfach für eine neuerliche vollständige Missachtung der Bevölkerung, eine Aktivität, bei der die Demokratie nicht mit Füßen, sondern mit Stiefeln getreten und zertrampelt wird. Unter größter Geheimhaltung hat die EU ein Freihandelsabkommen mit Japan zur Unterschriftsreife gebracht.
JEFTA, so lautet das Kürzel dafür, bringt alles wieder, was die Menschen bei TTIP auf die Barrikaden gebracht hat. Vor allem wieder private Schiedsgerichte, vor denen Unternehmen gegen Staaten auf Gewinn-Ermöglichung per Investitionsschutz klagen können. Unternehmerisches Risiko war gestern, Beachtung von nationalen Gesetzen und Vorschriften war gestern. Morgen sollen die Unternehmen diktieren können, was sie uns vorsetzen, und wenn wir ihnen unsere Gesetze entgegenhalten, werden wir auf Schadensersatz verklagt. Das ist schlicht Wahnsinn — und es ist nicht bekannt, dass unsere Regierung, allen voran Angela Merkel und Sigmar Gabriel dagegen in Brüssel auch nur leise protestiert hätten. … weiterlesen ...
Meist sind es die Kommentare, die die eigentliche Nachricht enthalten.
Polizisten sind in Duisburg bei einer Verkehrskontrolle von einer Menschenmenge bedrängt worden. In der Spitze seien etwa 250 Personen am Sonntagabend erschienen, die den Polizeieinsatz störten oder sogar verhindern wollten, teilte das Polizeipräsidium Duisburg am Montag mit.
… weiterlesen ...“Souverän ist, wer über den Ausnahmezustand herrscht.” Dieser weise Spruch von Carl Schmitt sagt eigentlich alles zu der Lage. Denn wer den Ausnahmezustand beherrscht, beherrscht auch die Lage. Denn er kann den Normalzustand jederzeit in den von ihm beherrschten Zustand kippen lassen. Eigentlich sollte es der Staat sein, da dieser mit der Verpflichtung (!) zum Gewaltmonopol für den Schutz der Bürger zu sorgen hat. Das gegnerische Lager hat dies schon lange begriffen. Das kann man ganz offen im Artikel „Die Polizei würde den Kampf mit uns nicht gewinnen“ nachlesen.
Gefunden hier:
https://www.heise.de/newsticker/meldung/Peter-Schaar-Der-Staat-ist-ein-feiger-Leviathan-3755246.html
… weiterlesen ...Mit der Einführung der Quellen-Telekommunikationsüberwachung und der Online-Durchsuchung in viele deutsche Gesetzestextes setzt der Staat seine Allmachtsfantasien um. Ein Kommentar von Peter Schaar.
…
Normalerweise wird ein solcher ambitionierter Gesetzentwurf vom zuständigen Ressortchef begründet. Hier war es anders. Bundesjustizminister Heiko Maas ließ sich während der Aussprache weder auf der Regierungsbank noch im Plenarsaal blicken. Die Einführungsrede hielt stattdessen die SPD-Bundestagsabgeordnete Bettina Bähr-Losse. Sie war als Nachrückerin im Oktober 2016 in den Bundestag eingezogen, als Ersatz für den ausgeschiedenen Peer Steinbrück. Sie ist Rechtsanwältin für Familienrecht und hat als Vorsitzende des SPD-Ortsvereins Sankt Augustin und als Beisitzerin im dortigen Stadt-Sportverband politische Meriten erworben. Mit einem Wort: Sie war genau die richtige Person, um das Reformpaket zu begründen. Um nicht falsch verstanden zu werden: Ich kritisiere nicht die Abgeordnete Bähr-Losse.
