Egon W. Kreutzer: TTIP auf Japanisch droht!

Liebe Newslet­terempfänger,

Cam­pact beze­ich­net es als einen Leak des Grauens. Ich erachte es ein­fach für eine neuer­liche voll­ständi­ge Mis­sach­tung der Bevölkerung, eine Aktiv­ität, bei der die Demokratie nicht mit Füßen, son­dern mit Stiefeln getreten und zer­tram­pelt wird. Unter größter Geheimhal­tung hat die EU ein Frei­han­delsabkom­men mit Japan zur Unter­schrift­sreife gebracht.

JEFTA, so lautet das Kürzel dafür, bringt alles wieder, was die Men­schen bei TTIP auf die Bar­rikaden gebracht hat. Vor allem wieder pri­vate Schieds­gerichte, vor denen Unternehmen gegen Staat­en auf Gewinn-Ermöglichung per Investi­tion­ss­chutz kla­gen kön­nen. Unternehmerisches Risiko war gestern, Beach­tung von nationalen Geset­zen und Vorschriften war gestern. Mor­gen sollen die Unternehmen dik­tieren kön­nen, was sie uns vorset­zen, und wenn wir ihnen unsere Geset­ze ent­ge­gen­hal­ten, wer­den wir auf Schadenser­satz verk­lagt. Das ist schlicht Wahnsinn — und es ist nicht bekan­nt, dass unsere Regierung, allen voran Angela Merkel und Sig­mar Gabriel dage­gen in Brüs­sel auch nur leise protestiert hät­ten. … weiterlesen ...