Urteilen Sie selbst: Facebook-Sperre zulässig?

Bin das erstemal bei FB ges­pert für einen Tag. Bin mir aber kein­er Schuld bewusst. Bin auch derzeit nicht in Chi­na …

Grund war meine Ergänzung zu einem Höcke Post­ing:

Natür­lich gab es auch zu mein­er Schulzeit Raufer­eien auf dem Pausen­hof, aber die hörten meis­tens mit einem Schwitzkas­ten auf. In der Hauptschule ging es etwas hand­fester zur Sache, aber auch hier war es sehr sel­ten, daß jemand bei ein­er Auseinan­der­set­zung ein blaues Auge davon­trug. Hin­ter uns liegen Jahrzehnte ein­er ver­hält­nis­mäßig friedlichen und sicheren Gesellschaft, in der Gewalt geächtet war. Unsere Kinder wuch­sen behütet auf und mußten nicht ler­nen, sich kör­per­lich durchzuset­zen. Gen­er­a­tio­nen kon­nten sich den Luxus leis­ten, im All­t­ag nicht wehrhaft sein zu müssen.

Genau diese zivil­isatorische Leis­tung wird nun durch den Zuzug von Mil­lio­nen Frem­den in Frage gestellt.

weiterlesen ...

Ein Justizminister, der (sich) alle Freiheiten nimmt …

Gefun­den hier:

https://www.heise.de/newsticker/meldung/Peter-Schaar-Der-Staat-ist-ein-feiger-Leviathan-3755246.html

Mit der Ein­führung der Quellen-Telekom­mu­nika­tion­süberwachung und der Online-Durch­suchung in viele deutsche Geset­zes­textes set­zt der Staat seine All­machts­fan­tasien um. Ein Kom­men­tar von Peter Schaar.

Nor­maler­weise wird ein solch­er ambi­tion­iert­er Geset­zen­twurf vom zuständi­gen Ressortchef begrün­det. Hier war es anders. Bun­desjus­tizmin­is­ter Heiko Maas ließ sich während der Aussprache wed­er auf der Regierungs­bank noch im Ple­narsaal blick­en. Die Ein­führungsrede hielt stattdessen die SPD-Bun­destagsab­ge­ord­nete Bet­ti­na Bähr-Losse. Sie war als Nachrück­erin im Okto­ber 2016 in den Bun­destag einge­zo­gen, als Ersatz für den aus­geschiede­nen Peer Stein­brück. Sie ist Recht­san­wältin für Fam­i­lien­recht und hat als Vor­sitzende des SPD-Ortsvere­ins Sankt Augustin und als Beisitzerin im dor­ti­gen Stadt-Sportver­band poli­tis­che Meriten erwor­ben. Mit einem Wort: Sie war genau die richtige Per­son, um das Reform­paket zu begrün­den. Um nicht falsch ver­standen zu wer­den: Ich kri­tisiere nicht die Abge­ord­nete Bähr-Losse.

weiterlesen ...